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Politik & Verkehr

Messestand von Greenpack mit Swobbee-Akku-Wechselstation auf der Hannover Messe 2019.

ampnet – 14. November 2019. Ohne sie soll es aus Gründen des Umweltschutzes und der Ressourcenschonung keine Allgemeine Betriebserlaubnis mehr geben. Das Kabinett muss noch zustimmen.

Hans-Robert Richarz.
Von Hans-Robert Richarz, cen

ampnet – 12. November 2019. Wasserstoff hat große Chancen, zum Energieträger der Zukunft zu werden. Zusammen mit Sauerstoff zur Stromerzeugung mittels Brennstoffzelle oder als Vorprodukt zum künstlichem Kraftstoff E-Fuel zum Beispiel. Zu dieser Erkenntnis ist jetzt sogar die Bundesregierung gelangt.

Ladesäule auf einem Parkplatz am Volkswagen-Nutzfahrzeuge-Werk in Hannover.

ampnet – 8. November 2019. Mit dem neuen Gesetz zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität wird die ermäßigte Besteuerung auf Elektro-Dienstwagen ausgeweitet.

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ampnet – 8. November 2019. Bremen, Hamburg und Niedersachsen kooperieren gemeinsam als "Norddeutsche Automotive Allianz". Damit soll die Tranformation der Branche gelingen.

Europäische Union in Brüssel.
Von Hans-Robert Richarz.

ampnet – 8. November 2019. Nachdem Rovana Plumb beim Europaparlament durchgefallen ist, soll die ebenfalls aus Rumänien stammende Adiana Valean EU-Verkehrskommissarin werden.

Grenzübergang Bornholmer Straße am 10. November 1989.
Von Harald Kaiser

ampnet – 6. November 2019. Die Sache war riskant. Denn die Chance, von der Stasi hops genommen zu werden, war hoch. Mein Auftrag lautete: Fahr’ nach Ost-Berlin, schnapp dir einen Taxifahrer, lass dich von ihm durch die Stadt kutschieren, frag' ihn nach seinem Leben in der DDR aus und schreib’s auf. Wir waren 20 „stern“-Reporter, je zehn Schreiber und zehn Fotografen, die sich am 9. November 1989 als Zweierteams aufmachten, die Stimmungslage in der anderen deutschen Republik einzufangen. Denn nach monatelangen massiven Bürgerprotesten konnte es nicht mehr lange dauern, bis der Sozialismuskessel überkochen musste.

Elektromobilität.

ampnet – 5. November 2019. Der Umweltbonus soll bis 2025 verlängert werden. Der VDA fordert außerdem größer Anstrengungen der Politik beim Ausbau der Infrastruktur.

ampnet – 26. Oktober 2019. Diesel-Autos deutlich umweltfreundlicher als Elektro-Autos. Die beste Klimabilanz hat heute das Erdgasfahrzeug.Verbesserung nur bei Ausbau regenerativer Energie

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ampnet – 17. Oktober 2019. Mit einem 23,5 Millionen Euro schweren Zukunftsscheck will das BMVI die Forschung und Infrastruktur für Brennstoffzellenfahrzeuge anschieben.

Autonomes Fahren: In den 50-ger Jahren des vergangenen Jahrhunderts ein Traum.
Von Rainer Strang, cen

ampnet – 15. Oktober 2019. Personendrohnen überfliegen den Stau auf der Straße. An den Quadrokoptern hängen Kabinen für ein bis zwei Personen. Autos fahren den 30. Stock eines Hochhauses an und parken dort. So beschreibt Volkswagen den Großstadtverkehr in seiner Vision „Futures of Mobility“. Bis es soweit ist, werden sich Fußgänger, Radfahrer, E-Scooter, Busse, Straßenbahnen, Lieferverkehr und Autos den knappen Platz in unseren Städten teilen müssen. Das ist leichter gesagt als getan.

Der Union Jack auf Big Ben.
Von Rainer Strang, cen

ampnet – 11. Oktober 2019. Der Countdown läuft. Zum Monatsende will Premier Boris Johnson die Briten aus der Europäischen Staatengemeinschaft (EU) führen. Koste es, was es wolle. Das Damoklesschwert des No-deal-Brexit schwebt über der Wirtschaft in Großbritannien, in Deutschland und in den anderen Staaten der EU. Während sich viele inzwischen lieber ein Ende mit Schrecken als einen Schrecken ohne Ende wünschen, mahnt die europäische Automobilbranche: „Die Auswirkungen eines No-Deal-Szenario werden gravierend sein.“ Von Kosten in Milliardenhöhe und Arbeitsplatzverlusten ist die Rede.

Infografik Nachhaltigskeits-Studie "E-Scooter im Alltag".

ampnet – 8. Oktober 2019. Der Automobilclub ADAC hat in sechs deutschen Städten Fahrer von E-Scootern beobachtet, um regelwidrige Verhaltensweisen und Risiken auszuwerten.

Lang-Lkw.

ampnet – 2. Oktober 2019. Die Neuregelung für den Einsatz der Fahrzeuge greift ab nächstem Sommer. Auch das Streckennetz wird erweitert.

Abgas- und Leistungsmessungen im ADAC-Technikzentrum Landsberg am Lech.
Von Dennis Gauert

ampnet – 30. September 2019. Vor dem OLG Braunschweig begann heute der Prozess um die Musterfeststellungsklage gegen VW, die Schadenersatzansprüche von Diesel-Käufern klären soll.

Zur Illustration der deutschen CO2-Bilanz verwendet nun auch das Umweltbundesamt ein Foto von sauberem Wasserdampf.
Von Rainer Strang

ampnet – 20. September 2019. Das Klima-Kabinett hat gesprochen und Maßnahmen beschlossen, die in erster Linie das Auto, aber auch Gebäude und die Landwirtschaft betreffen.

Aus Abgas wird Kraftstoff: der Kreislauf.

ampnet – 20. September 2019. Wir brauchen einen klimaneutrale Kraftstoffe für die vielen Millionen Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren.

ampnet – 16. September 2019. Verband der Automobilindustrie:Um das Ziel einer treibhausgasneutralen Mobilität bis 2050 zu erreichen, müssen Innovations- u. Investitionskraft gestärkt werden

Rovana Plump.
Von Hans-Robert Richarz, cen

ampnet – 12. September 2019. Ob die neue EU- Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein glückliches Händchen bei ihrem Vorschlag hatte, als Nachfolgerin der bisherigen Verkehrskommissarin Violeta Bulc die rumänische Politikerin Rovana Plumb zu benennen, muss sich erst noch zeigen. Immerhin laufen gegen sie in ihrer Heimat seit zwei Jahren Untersuchungen der Staatsanwaltschaft in Bukarest wegen Korruption und Amtsmissbrauch.

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ampnet – 11. September 2019. Raucher könnten 500 bis 3000 Euro Strafe zahlen, wenn sie in Gegenwart Minderjähriger im Auto rauchen. NRW und Schleswig-Holstein starten eine Initiative.

Straßenverkehr in den USA.

ampnet – 11. September 2019. In den USA stoßen vier Automobilhersteller auf Widerstand der US-Justizbehörde. Der Vorwurf: Die Autos seien zu sauber für die Trump-Regierung.

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ampnet – 11. September 2019. Euro 6d-TEMP Diesel sind sauberer als verlangt. Für ältere Diesel wird die Forderung nach Nachrüstung erneuert.

UDV-Crashtest: Zusammenstoß zwischen Pkw und SUV.
Von Peter Schwerdtmann

ampnet – 10. September 2019. Gestern fuhr so manchem Fachmann wieder der Schreck in die Glieder: Ein SUV hatte in Berlin einen tödlichen Unfall verursacht – warum auch immer. Anderen war das einerlei. Gutmenschen und Lokalpolitiker, Umweltverbände und Medien kannten den Grund: das SUV, in einer „Spiegel“-Kolumne gestern „Panzerkapsel“ genannt und von allen beschrieben als schwer, spritfressend und für die Stadt völlig ungeeignet, weil ein SUV zu viel Verkehrsfläche beanspruche. So viel zu den Vorverurteilungen, jetzt zu den Fakten:

Wasserstoff-Tankstelle - Beispiel im dänischen Horsens, ein Container am Rande eines Industriegebiets.

ampnet – 10. September 2019. Bundesverkehrsminister Scheuer benennt Regionen für das Förderprojekt „HyLand“ für regionale Wasserstoffproduktion

Bernhard Mattes.

ampnet – 8. September 2019. Top-Manager der Automobilindustrie, Politik und Gewerkschaft während der IAA im öffentlichen Diskurs mit Bürgerinnen und Bürgern am Freitag, dem 13. September.

Hans-Robert Richarz.
Von Hans-Robert Richarz

ampnet – 21. August 2019. Als Freund der Autobranche hat sich Jürgen Resch, Geschäftsführer des Vereins, der sich selbst als Deutsche Umwelthilfe (DUH) bezeicnet, bisher noch nie geoutet. Jetzt aber lässt er seinen Verein am Vorabend der Internationalen Automobil-Ausstellung in Frankfurt einen „Zwölf-Punkte-Plan" veröffentlichen, mit dem er „den aktuellen Niedergang der Automobilindustrie" stoppen will. Das ist so ähnlich, als wolle die AfD aus Sorge um die Völkerverständigung den Ausländeranteil in Deutschland verzehnfachen.

Hans-Robert Richarz.
Von Hans-Robert Richarz, cen

ampnet – 10. August 2019. Der 9. August 2019 hätte Chancen gehabt, zu einem historischen Datum zu werden. Erstmals funktionierte nämlich auf Bundesebene – wenn auch nur für einen kurzen Moment – eine kleine Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen. Anlass waren ausgerechnet die sogenannte Deutsche Umwelthilfe (DUH) und ihr berühmt-berüchtigter Chef Jürgen Resch. Zwar gleichen Reschs kalkuliert rüde Sprüche, die er seinen Widersachern gebetsmühlenartig an den Kopf zu werfen pflegt, den Twitter-Tiraden des amerikanischen Präsidenten. Aber daran haben wir uns längst gewöhnt. Doch diesmal hat er eine rote Linie überschritten.

ampnet – 8. August 2019. Rund ein Jahr nach der Einführung des Förderprogramms für energieeffiziente und CO2-arme schwere Nutzfahrzeuge werden die Ergebnisse greifbar. Den aktuellen Zahlen des Bundesverkehrsministeriums zufolge wurden bisher insgesamt 1390 Lkw gefördert. Mehr als 1330 Fahrzeuge wegen ihres Gasantriebs.

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ampnet – 6. August 2019. Maria Krautzberger, die Präsidentin des Umweltbundesamtes (UBA), will für mehr Klimaschutz Fahrzeuge mit hohem CO2-Ausstoß zu verteuern. Das Umweltbundesamtes schlägt dafür ein aufkommensneutrales Bonus-Malus-System für Neufahrzeuge vor. Der Malus würde bei Fahrzeugen mit hohem CO2-Emissionen durch eine über mehrere Jahre erhöhte Kfz-Steuer erhoben, der Bonus beim Neukauf eines CO2-verbrauchsarmen Autos ausgezahlt.

Michelin setzt sich dafür ein, auch bei gefahrenen Reifen das Bremsverhalten zu ermitteln.
Von Walther Wuttke

ampnet – 9. Juli 2019. Reifen gehören zu den stillen Helden der Mobilität. Ohne sie hätte es die Mobilität schwer, in Schwung zu kommen: Doch die meisten Zeitgenossen bringen den schwarzen Runden wenig bis gar keine Aufmerksamkeit entgegen. Erst wenn der freundliche Mitarbeiter im Autohaus meint, dass die Reifen getauscht werden müssen, werden sie wieder ernstgenommen, schließlich geht es nun um eine kräftige Investition.

Toyota Mirai an der Wasserstoff-Tankstelle in Münster.

ampnet – 28. Juni 2019. In Kleinstädten, den Speckgürteln der Großstädte und im ländlichen Bereich wird das Stromnetz von heute für das Elektroauto nicht ausreichen. Das ist eines der Ergebnisse der Studie „Analyse eines koordinierten Infrastrukturaufbaus zur Versorgung von Batterie- und Brennstoffzellenfahrzeugen in Deutschland“ der Ludwig-Bölkow-Stiftung. Die Brennstoffzelle sehen die Forscher als notwendige und kostengünstige Alternative zum rein batterieelektrischen Antrieb.

Kontrollbrücke zur Überwachung der Lkw-Maut.
Von Rainer Strang

ampnet – 25. Juni 2019. Nach der Maut ist vor der Maut. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Mautpläne der Bundesregierung vom Tisch gefegt hat, weil sie mit EU-Recht unvereinbar sind und Fahrzeughalter aus dem Ausland diskriminieren würden. Ganz im Gegenteil. Die Debatte über Sinn und Unsinn einer Infrastrukturabgabe ist in der Politik voll entbrannt, wenn auch ziemlich leise.

Logo "Kein Tempolimit auf deutschen Autobahnen" von Mobil in Deutschland e.V..

ampnet – 25. Juni 2019. Bei der gestrigen Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wurde das von der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland geforderte Tempolimit auf deutschen Autobahnen mehrheitlich abgelehnt. Mobil in Deutschland e.V. begrüßt dieses Votum. Mit insgesamt knapp 200 000 Unterstützern (die Kirche hatte nur rund 66 000 Unterschriften) hat der Automobilclub mit Abstand die größte Gemeinschaft gegen die Einführung einer generellen Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen hinter sich.

Leichtkraftrad.

ampnet – 21. Juni 2019. Das Bundesverkehrsministeriums plant, die Anforderung an die Führerscheinausbilung der Klasse A1 (Leichtkrafträder) zu senken. Autofahrern mit einem Pkw-Führerschein und einem Alter über 25 Jahre soll der Zugang zu Leichtlrafträdern erleichtert werden. Die kleinen Motorräder mit einem Hubraum bis 125 Kubikzentimeter und bis zu 15 PS können über 100 km/h schnell fahren. Neue Voraussetzungen sollen eine 90-minütige Theorieeinheit und sechs praktische Fahrstunden sein, die nicht im realen Straßenverkehr stattfinden müssen. Dazu kommt ein Mindestalter von 25 Jahren. Eine Prüfung wäre nicht mehr erforderlich.

Maroš Šefčovič (links) und Miguel Arias Cañete.
Von Hans-Robert Richarz

ampnet – 19. Juni 2019. Laut der Verordnung "Saubere Energie für alle Europäer", die Weihnachten 2018 in Kraft trat, müssen die Mitgliedsstaaten der EU auf zehn Jahre ausgelegte nationale Energie- und Klimapläne aufstellen. Entwürfe waren bis Ende 2018 für eine eingehenden Prüfung durch die Kommission einzureichen. Die endgültigen nationalen Energie- und Klimapläne für den Zeitraum von 2021 bis 2030 müssen die Mitgliedstaaten bis Ende 2019 vorlegen. Das Ziel für Treibhausgasemissionen liegt für Deutschland im Jahr 2030 bei minus 38 Prozent gegenüber 2005. Mit den Maßnahmen, die im Entwurf des nationalen Plans stehen, ist Deutschland jedoch nach Ansicht der EU-Kommission nicht auf Kurs.

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ampnet – 18. Juni 2019. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat heute die geplante Pkw-Maut in Deutschland gestoppt. Die EU-Kommission hatte vor drei Jahren nach langem Hin und Her ihre Zustimmung zu den Plänen der Bundesregierung signalisiert. Daraufhin hatte Österreich als Nachbarland mit hohen Pendlerströmen geklagt. Die Richter folgten der Einschätzung, dass die vorgesehene Entlastung deutscher Pkw-Fahrer über Nachlässe bei der Kfz-Steuer eine indirekte Diskriminierung von Bürgern anderer EU-Länder darstelle. Zudem seien die deutschen Maut-Pläne nicht mit dem freien Waren- und Dienstleistungsverkehr innerhalb der Europäischen Union vereinbar, so der EuGH.

Hans-Robert Richarz.
Von Hans-Robert Richarz, cen

ampnet – 18. Juni 2019. Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand. Dieser von den Anwälten gerne zitierte Spruch wird wohl in den nächsten Tagen an vielen bayerischen Stammtischen die Runde machen. Zeigt er doch deutlich, dass die Gerechtigkeit – ähnlich dem mehr oder weniger zufälligen Zusammenspiel von Wind und Wellen – oft nur ein Zufallsprodukt ist. So wird es zumindest der harte Kern der CSU um den derzeitigen Verkehrsminister Andreas Scheuer sehen.

ampnet – 17. Juni 2019. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) sieht sich von den aktuellen Zahlen des Umweltbundesamts (UBA) in seiner Einschätzung bestätigt, dass die Bestandserneuerung sowie Software-Updates die wirkungsvollsten Maßnahmen sind, um die Luftqualität in deutschen Städten zügig, nachhaltig und erheblich zu verbessern. Die neuen Zahlen des UBA zeigen, dass sich die Zahl der Städte, die noch über dem Stickoxid-Jahresgrenzwert liegen, gegenüber dem Vorjahr um 8 auf 57 verringert hat.

Automatikwählhebel im Kia Stinger GT.

ampnet – 3. Juni 2019. Renate Bartelt-Lehrfeld, Referatsleiterin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI), stellte in der vorigen Woche in Aussicht, dass Fahrschüler zukünftig im Anschluss an die Automatikprüfung die Möglichkeit haben, sich zusätzlich an einem Schaltgetriebe-Fahrzeug testen zu lassen. Diese Neuerung gab sie beim Fahrschulforum der Moving Road Safety Association e.V. am Schwielowsee bekannt.

Forschungsfahrzeuge von Porsche und BMW nutzen den Prototyp einer Ultra-Schnell-Ladestation in der Nähe der A 8 zwischen Ulm und Augsburg.

ampnet – 31. Mai 2019. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) mahnt: Ohne Elektromobilität kann das ambitionierte Ziel einer nachhaltigen Mobilität, wie es die Gesetzgebung in Europa verlangt, nicht erreicht werden. Das ist eine der Kernaussagen des Verbands der Automobilindustrie (VDA) aus dem Papier „Empfehlungen für einen erfolgreichen Hochlauf der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge bis 2030“, dass der VDA jetzt der Politik vorlegte.

Skoda Vision E an Ladestation.

ampnet – 31. Mai 2019. Die Prämie für die Anschaffung eines Elektroautos wird 2020 verlängert. Die Bundesregierung gab heute bekannt, dass die Prämie für die Anschaffung eines Elektroautos nicht Ende Juni ausläuft, sondern bis 2020 verlängert wird. Für die Anschaffung eines rein batterieelektrisch betriebenen Autos werden 4000 Euro fällig, für Hybridautos 3000 Euro. Der Bund und die Automobilindustrie tragen jeweils die Hälfte der Prämie. (ampnet/Sm)

Demonstration an einer Münchener Messstation gegen Diesel-Fahrverbote.

ampnet – 29. Mai 2019. Das größte Problem der europäischen Autobauer sind weder der Brexit noch die drohenden Automobilzölle in den USA, sondern die im April verabschiedeten neuen Richtlinien der Europäischen Union (EU) zur Begrenzung der Kohlendioxid-Emissionen (CO2). Zu diesem Schluss kommt die aktuelle Studie des weltweit führenden Kreditversicherers Euler Hermes. Die sieht die Werte als möglichen Auslöser für ein katastrophales Szenario.

Elektro-Tretroller.
Von Rainer Strang

ampnet – 21. Mai 2019. Die Manager von Scooterhelden, Tier, Voi, Hawk oder Wonder Mobility haben eines gemeinsam: Ihnen leuchten die Augen. Nachdem der Bundesrat vergangenen Freitag das innerstädtische Radwege- und Straßennetz in Deutschland für Tretroller mit Elektroantrieb freigegeben hatte, stehen Start-ups aus aller Welt bereit, um mit dem Verleih von E-Scootern per App einen weiteren wichtigen Markt zu erobern und dort gutes Geld zu verdienen.

Prof. Dr.-Ing. Thomas Weber.
Von Hans-Robert Richarz

ampnet – 17. Mai 2019. Im vergangenen Jahr sind die Emissionen von Kohlendioxid (CO2) in Deutschland erstmals seit 2014 spürbar auf 866 Millionen Tonnen gesunken. Das zeigen Berechnungen des Umweltbundesamtes. Fachleute des Projekts „Energiesysteme der Zukunft“ (ESYS) der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech) in München fanden jetzt heraus, warum der Rückgang nicht stärker ausgefallen ist, obwohl regenerative Energiequellen inzwischen fast 38 Prozent des deutschen Bruttostromverbrauchs decken: zu wenig nachhaltige Energie im Wärme- und Verkehrssektor, zu viel Braunkohle-Strom für den Export ins Ausland und der Rückgang CO2-armer Kernenergie.

Blechschaden.

ampnet – 16. Mai 2019. Die Bundesregierung hat gestern beschlossen, den Ersatzteilmarkt für sichtbare Karosserieteile zu öffnen. Damit wird der so genannte „Designschutz“ der Autohersteller zum Teil aufgehoben. Verbraucher sollen durch die Lockerung günstiger an neue Kotflügel, Scheinwerfer, Außenspiegel und andere äußere Fahrzeugbestandteile von freien Anbietern kommen. Dadurch könnten Reparaturen günstiger werden.

Andreas Scheuer beim 6. internationalen Radverkehrskongress.

ampnet – 13. Mai 2019. Andreas Scheuer, Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, hat heute anlässlich des 6. Nationalen Radverkehrskongresses (- 14. Mai 2019) seine Ziele für einen attraktiven Radverkehr in Deutschland vorgestellt. Den Radverkehr wolle er deutlich stärken. Wege dafür sieht Scheuer zum Beispiel in der Erhöhung der Bußgelder für das Parken auf Schutzstreifen und in zweiter Reihe. Interessierte fordert das BMVI auf, bis zum 30. Juni online ihre eigenen Ideen einzureichen.

Stephan Weil.

ampnet – 10. Mai 2019. „Berlin und Brüssel müssen endlich ihre Hausaufgaben machen, dabei wollen wir gerne helfen – nicht ganz uneigennützig“, erklärte jetzt Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil bei der Startveranstaltung des „Strategiedialogs Automobilwirtschaft in Niedersachsen“. Weil: „Niedersachsen ist Automobilland und Windenergieland Nr.1 und damit prädestiniert, das Land der saubereren Mobilität zu werden.“ Sache der Politik sei es, vernünftige Rahmenbedingungen für Elektrifizierung und Digitalisierung zu schaffen.

Platooning-Versuch erfolgreich.

ampnet – 10. Mai 2019. Fahrten mit digital vernetzten Lkw auf deutschen Autobahnen sind sicher, funktionieren technisch zuverlässig und lassen sich gut im Alltag eines Logistik-Unternehmens einsetzen. Das sind zentrale Ergebnisse des weltweit ersten Praxis-Tests mit sogenannten Lkw-Platoons im realen Logistikbetrieb, die die Projektpartner heute in Berlin vorgestellt haben. Der Einsatz von Lkw-Platoons könne für eine effizientere Nutzung des Platzes auf Autobahnen, weniger Staus und eine höhere Verkehrssicherheit sorgen.

Elektro-Tretroller.

ampnet – 9. Mai 2019. Die Bundesbürger legen bei der Einführung und Nutzung von elektrisch angetriebenen Tretrollern (E-Scootern) großen Wert auf die Verkehrssicherheit. Nur elf Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass das Fahren mit E-Scootern in Städten auf Gehwegen erlaubt sein sollte. Mit 83 Prozent ist die große Mehrheit dafür, dass E-Scooter auf Fahrradwegen unterwegs sein sollten. 22 Prozent sprechen sich dafür aus, dass E-Tretroller auf Straßen fahren dürfen. Das hat eine repräsentative Umfrage des Marktforschungsinstituts Forsa im Auftrag des TÜV-Verbands unter 1001 Personen ab 18 Jahren ergeben.

Bernhard Mattes.

ampnet – 9. Mai 2019. VDA-Präsident Bernhard Mattes hat sich am gestrigen Dienstag zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität geäußert. Mattes begrüßt den Referentenentwurf und freut sich über die geplante Verlängerung der Sonderregelung bei der Dienstwagenbesteuerung bis zum Jahr 2030. Sie gebe Unternehmen und Nutzern Planungssicherheit. Bisher war die Halbierung der 1-Prozent-Regelung bis Ende 2021 befristet.

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ampnet – 7. Mai 2019. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat den Plan, Gehwege für Elektrokleinstfahrzeuge wie E-Scooter freizugeben, wieder gekippt. Die geplante Freigabe des Bürgersteigs für Elektrokleinstfahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu zwölf km/h war im entsprechenden Verordnungsentwurf aufgenommen worden und war sehr umstritten. Unter anderem begrüßte die Deutsche Verkehrswacht (DVW) die jetzt getroffene Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums. Sie diene insbesondere dem Schutz von Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderungen. (ampnet/jri)