ADAC: Autofahrer bezahlen mehr als genug für Straßenbau

Die immer wieder aufflammende Diskussion über die Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland sollte nach Ansicht des ADAC endlich beendet werden. Das Hauptargument der Maut-Befürworter, wonach die Autofahrer stärker an den von ihnen durch die Straßennutzung verursachten Kosten beteiligt werden müssten, werde durch die aktuelle Wegekostenstudie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) eindeutig widerlegt.. Danach bezahlen die deutschen Autofahrer nach Angaben des Clubs über Steuern und Abgaben bereits heute das Vierfache dessen, was dem Staat an Kosten durch Bau und Unterhalt der Autobahnen entsteht.

Für jeden Euro an Infrastrukturkosten, den die Autofahrer verursachen, zahlen sie 4,20 Euro an Abgaben an den Staat zurück, rechnet der ADAC vor, der Wegekostenberechnung des DIW gemeinsam mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und dem Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik (BGL) in Auftrag gegeben hat. Auch das Argument, wonach ausländische Pkw-Fahrer mittels einer Maut an den Kosten der Straßennutzung beteiligt werden sollten, ist demnach nicht haltbar. So bezahlen Ausländer über die beim Tanken in Deutschland anfallende Mineralölsteuer doppelt so viel an den deutschen Fiskus wie sie an Kosten verursachen, stellt die Studie fest.

Das Ergebnis mache deutlich, dass der Staat nur einen geringen Teil der ihm vom Pkw-Verkehr zufließenden finanziellen Mittel für den Erhalt und Ausbau der Fernstraßen einsetzt, beklagt der Automobilclub. Er fordert daher erneut eine grundlegende Neuordnung der Straßenbaufinanzierung. Oberstes Ziel müsse es sein, die Abhängigkeit von der allgemeinen Haushaltslage zu verringern und Finanzmittel vom Bund für bedarfsgerechte Verkehrsinvestitionen verlässlich und zweckgebunden zur Verfügung zu stellen. Mit dem Konzept „Auto finanziert Straße“ hat der ADAC bereits vor Jahren dazu einen eigenen Vorschlag erarbeitet und der Politik vorgestellt. (ampnet/jri)