Artikel zum Stichwort „Bundesgerichtshof“

ampnet – 31. Juli 2021. Der Prozess birgt jede Menge Sprengkraft: Der Bundesgerichtshof soll die Frage klären, von wem das charakteristische Design der Sportwagenikone stammt.

ampnet – 31. Juli 2020. Der Bundesgerichtshof hat in der Sache Schummeldiesel von Volkswagen entschieden. Es gibt Schadensersatz, aber…

ampnet – 4. Juli 2019. Recht haben und Recht bekommen sind oft zweierlei Dinge. Als jüngstes Beispiel dafür steht das Urteil des Bundesgerichtshofs in Sachen Deutsche Umwelthilfe gegen den Geschäftsführer einer Reihe von Autohäusern im Raum Stuttgart. (Aktenzeichen. I ZR 149/18). Der hatte die Frechheit besessen, für ein neues Fahrzeug im Internet zu werben ohne dessen Verbrauchs- und Abgaswerte gesondert auszuzeichnen. Die, so war im gleichen Inserat zu erfahren, würden auf einem Aushang bei ihm detailliert verzeichnet sein. In den Augen der DUH, die aus lange bewährter Gewohnheit mit einem Sperrfeuer von gebührenbelasteten Abmahnungen (ab 500 Euro aufwärts) auf Spatzenjagd geht, eine hochwillkommene Gelegenheit, kräftig abzukassieren.

ampnet – 13. Mai 2015. Es müssen schlechte Erfahrungen sein, die viele Menschen dazu bringen, den Kauf eines Gebrauchtwagens mit tierischen Geschäften zu vergleichen. Da ist abfällig von „Kuhhandel“ die Rede, von „Rosstäuschern“, die am Werke sind, oder von „Kamelhändlern“. Doch die Käufer eines gebrauchten Fahrzeugs sind beileibe nicht schutzlos, wie der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt in einem aktuellen Urteil klarstellte: Denn professionelle Autohändler sind auch bei Gebrauchtwagen zur Gewährleistung verpflichtet. Konkret bedeutet dies: Kommerzielle Verkäufer müssen in den zwei Jahren nach der Übergabe des gebrauchten Kaufobjekts für dessen einwandfreies Funktionieren geradestehen.