Saint-Gobain gewinnt Patentstreit

Ein US-Gericht in Ohio hat Saint-Gobain eine Entschädigungssumme in Höhe von 10,9 Millionen US-Dollar zugesprochen, weil der chinesische Windschutzscheibenhersteller Xinyi Automobile Patente verletzt hat. Die Richter stellten fest, dass ein Produkt- und ein Verfahrensrecht von Saint-Gobain „mittelbar“ und „absichtlich“ verletzt worden sind.

Diese Patente, die sowohl ein Frontscheibenrahmungsprofil als auch eine vereinfachte Installationsmethode umfassen, beziehen sich auf 14 Scheibenmodelle, die vorwiegend in Modellen von Volvo, Audi und Volkswagen eingebaut werden.

Xinyi hatte durch das Importieren von Automobilverglasungen wie beispielsweise Windschutzscheiben und den Verkauf an Fahrzeughändler oder Reparaturbetriebe die US-Rechte von Saint-Gobain verletzt. (ampnet/jri)