ADAC: Bund soll Baugesellschaft für Fernstraßen gründen

Um den Modernisierungsstau im Fernstraßennetz aufzulösen, wäre eine Reform der Bundesfernstraßenfinanzierung und -verwaltung notwendig. Dies ist die Schlussfolgerung einer wissenschaftlichen Studie, die das IKEM Institut (Institut für Klimaschutz, Energie und Mobilität) im Auftrag des ADAC erstellt hat. Dringend erforderlich sei demnach die Gründung einer Bundesfernstraßengesellschaft. Diese Gesellschaft müsse sich gänzlich im Eigentum des Bundes befinden, um als Bauherr die zentrale Steuerung für die Bundesfernstraßen effizient umsetzen zu können. Gleichzeitig sollten die Ausstattung der Straßenbauverwaltungen der Länder verbessert und ihre Prozesse optimiert werden. So lauten weitere Ergebnisse der Untersuchung.

Oberstes Ziel einer Reform müsse es sein, die Qualität der Bundesfernstraßen dauerhaft zu verbessern, betonte der ADAC. Die wichtigste Aufgabe der zu gründenden Bundesfernstraßengesellschaft wäre dabei, zuverlässig Finanzmittel bereitzustellen und sich bei der Verwendung der Mittel am tatsächlichen Bedarf zu orientieren. „Eine Bundesfernstraßengesellschaft muss die Investitionen so steuern, dass sie nicht an Landesgrenzen enden, sondern sich am tatsächlichen Modernisierungsbedarf bemessen. Die Reform der Auftragsverwaltung bei Bundesstraßen und Autobahnen braucht ein schlüssiges Gesamtkonzept, das von Bund und Ländern gleichermaßen getragen wird“, sagte Ulrich Klaus Becker, ADAC-Vizepräsident für Verkehr.

Unabdingbar ist aus Sicht des ADAC, dass die Bereitstellung der Bundesfernstraßen weiterhin als Bestandteil der Daseinsvorsorge eine öffentliche Aufgabe bleibt. Eine Privatisierung der Fernstraßen würde nach Einschätzung des Clubs unterm Strich zu höheren Kosten für die Nutzer und Steuerzahler führen.

Der Handlungsdruck ist nach Ansicht des ADAC immens, denn der Ausbau der Fernstraßen hinke dem Verkehrswachstum seit langem deutlich hinterher. Dies zeige sich auch in der aktuellen Staubilanz 2015: Die Zahl der Staus kletterte gegenüber dem Vorjahr um 20 Prozent, alle Staus zusammen summierten sich nach ADAC-Berechnungen auf eine Gesamtlänge von 1,1 Millionen Kilometer. (ampnet/jri)