ADAC legt Konzept für die Bundesfernstraßen vor

Dem deutschen Fernstraßennetz droht nach Einschätzung des ADAC der Kollaps zunehmender Belastungen: Straßenschäden, Dauerstaus, immer mehr Verkehr und zu wenig Geld für geeignete Gegenmaßnahmen. Der Automobilclub hat deshalb ein Konzept entwickelt, um das Finanzierungssystem der Bundesfernstraßen neu auszurichten und dabei effizienter und transparenter zu gestalten. „Es muss endlich Schluss sein damit, dass die Gelder nach dem Gießkannenprinzip auf die Bundesländer verteilt werden“, fordert Ulrich Klaus Becker, ADAC-Vizepräsident für Verkehr.

Künftige Investitionen in den Erhalt, den Aus- und den Neubau sollten sich gezielt an der tatsächlichen Notwendigkeit orientieren, so Becker. Im Vordergrund müsse stets die Frage stehen, ob ein geplanter Straßenbau positive Auswirkungen auf die Verkehrsqualität habe oder nicht. Übergeordnetes sei ein funktionstüchtiges und bedarfsgerecht ausgebautes Straßennetz in Deutschland sein.

Ein weiteres Problem bei der Durchführung von Straßenbauprojekten ist nach Ansicht des ADAC die fehlende Planungssicherheit. Becker: „Die sinnvollsten Bauvorhaben muss man letztlich abschreiben, wenn ihre Finanzierung nicht gesichert ist.“ Der Club schlägt daher vor, die für den Fernstraßenbau benötigten Haushaltsmittel über einen Zeitraum von mehreren Jahren festzuschreiben. Daneben müsse es auch ermöglicht werden, einen Teil der Autofahrerabgaben zweckgebunden für Straßenbauten zur Verfügung zu stellen, um Ausgabenspitzen abdecken zu können.

Mit dem neuen Konzept hat der ADAC das Modell „Auto finanziert Straße“ aus dem Jahr 2005 weiter entwickelt. Es zeigt, dass die größten Hindernisse für einen bedarfsgerechten Fernstraßenbau im heutigen System der Haushaltsfinanzierung liegen. Unabhängig davon müsse der Bund jedoch die chronische Unterfinanzierung der Fernstraßen stoppen und den Bundesfernstraßen mehr Geld zur Verfügung stellen. (ampnet/jri)