Artikel zum Stichwort „Bundesverfassungsgericht“

ampnet – 2. Mai 2021. Bundesverfassungsgericht fordert zum Klimaschutzgesetz Regeln für fernere Zeiten.

ampnet – 30. Dezember 2017. Volkswagen ist mit einer einstweiligen Verfügung vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Der Konzert wollte damit die Ermittlungen eines Sonderprüfers zur Abgasmanipulation stoppen. Nach wie vor anhängig ist beim Gericht aber eine Verfassungsbeschwerde des Automobilherstellers in der selben Angelegenheit. Über sie ist noch nicht entschieden.