Zwei Milliarden aus Brüssel für Verkehrsprojekte

Bis zum 7. Februar 2017 können die Mitglieder der Europäischen Gemeinschaft Anträge auf eine Förderung aus der Connecting Europe Facility (CEF) für ihre Verkehrsprojekte bei der EU-Kommission in Brüssel stellen. Dazu forderte die Kommission am 13. Oktober 2016 auf. Die Fördersumme beträgt insgesamt 1,9 Milliarden Euro.

Von den 1,9 Milliarden Euro sind 1,1 Milliarden für jene 15 Länder vorgesehen, die Anspruch auf Mittel des sogenannten EU-Kohäsionsfonds haben, weil ihr Bruttonationaleinkommen pro Einwohner unter 90 Prozent des EU-Durchschnitts beträgt. Dabei handelt es sich um Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern. Zum ersten Mal sind 40 Millionen Euro Infrastrukturprojekten gewidmet, die die EU mit ihren Nachbarländern verbinden sollen.

Mit CEF unterstützt die Europäische Union Projekte für die transeuropäischen Netze in den Bereichen Verkehr, Telekommunikation und Energie. Beispiele für CEF-unterstützten Vorhaben sind der Brennereisenbahntunnel und die Rail Baltica durch Estland, Lettland und Litauen. Die CEF fördert den Übergang zum Verkehr mit niedrigen Emissionen und regt Investitionen mit dem Ziel an, neue Arbeitsplätze zu schaffen.

Laut EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc unterstützt die Europäische Gemeinschaft über 460 Infrastrukturprojekte in den Mitgliedstaaten und trägt zur besseren Mobilität und Verbindung für Bürger und Unternehmen bei. Wörtlich sagte sie: "Mit dem neuen Aufruf legen wir den Schwerpunkt auf intelligente Verkehrssysteme europaweit und auf die Entwicklung der Infrastruktur in den Kohäsionsländern."

Auch Deutschland profitiert. Über Connecting Europe 2014 - 2020 werden hierzulande unter anderem fünf Wasserstraßen und zehn Schienenprojekte gefördert, wie der Ausbau der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel, der Neubau der Hochgeschwindigkeitsstrecke von Wendlingen nach Ulm und der Ausbau des Mittellandkanals. Deutschland erhält bis 2020 für CEF-geförderte Verkehrsprojekte 1,7 Milliarden Euro von der EU.

Für die Mitgliedstaaten stehen im Rahmen von Connecting Europe für Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes 24,05 Milliarden Euro aus dem EU-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 zur Verfügung. Davon fließen etwas mehr als zehn Milliarden ausschließlich in Projekte von Mitgliedstaaten, die für Hilfen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen. In jährlichen und mehrjährigen Arbeitsprogrammen werden die entsprechenden Prioritäten und der den einzelnen Prioritäten in einem bestimmten Jahr zugewiesene Gesamtbetrag der finanziellen Unterstützung festgesetzt. (ampnet/hrr)