Artikel zum Stichwort „Bundestag“

ampnet – 17. September 2020. Anwalts-Vereine wie die Deutsche Umwelthilfe (DUH) dürfen nicht mehr missbräuchlich abmahnen. Der Bundestag stärkt Kommunen und Unternehmen den Rücken.

ampnet – 16. Mai 2017. Für eine Verlängerung der Steuerbegünstigung für Autogas über 2018 hinaus plädierte der Deutsche Verband Flüssiggas e.V. (DVFG) bei der gestrigen Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages. DVFG-Hauptgeschäftsführer Andreas Stücke appellierte an den Deutschen Bundestag, bei seiner Entscheidung der Empfehlung des Bundesrates zum Energiesteuergesetz zu folgen. Dieser hatte sich im März 2017 dafür ausgesprochen, den Steuervorteil für Autogas und Erdgas in der bisherigen Höhe bis Ende Dezember 2023 zu verlängern. Der Bundestag wird das Gesetz voraussichtlich am 2. Juni 2017 verabschieden.

ampnet – 24. März 2017. Der Bundestag hat heute die umstrittene Pkw-Maut beschlossen. Sie soll nach der nächsten Bundestagswahl in Kraft treten. Die SPD stimmte dem im Koalitionsvertrag festgeschriebenen CDU-Projekt unter Bedenken zu. Nach wie vor gibt es weiterhin Kritik an dem Vorhaben. So hat das EU-Parlament erneut Zweifel an der Rechtmäßigkeit des mit der europäischen Kommission ausgehandelten Kompromisses geäußert. Skeptiker sehen ausländische Fahrer nach wie vor benachteiligt, da der Bund den deutschen Autobesitzern die Maut indirekt über Nachlässe bei der Kfz-Steuer erstattet.

ampnet – 3. Juni 2010. Die Ausfahrt der Sportgemeinschaft Deutscher Bundestag mit 193 Teilnehmern und 165 Motorrädern führt morgen zu den European Suzuki Days auf dem Hockenheimring.