Rot-Grüne Koalition zur autofreien Innenstadt geplatzt

Die SPD hat die Koalition mit den Grünen im Rat der Stadt Hannover gestern beendet. Das verkündeten Parteichef Adis Ahmetovic und Fraktionschef Lars Kelich am Montag auf einer Pressekonferenz. Der Grund sind demnach unauflösbare Differenzen beim Thema Innenstadtumbau. Das war das viel beachtete und heftig diskutierte politische Projekt des grünen Oberbürgermeisters Belit Onay.

Der Streit hatte sich vor allem an Belit Onays Innenstadtkonzept entzündet. SPD-Chef Ahmetovic nannte in der Pressekonferenz als Kritikpunkte, die SPD sei zu spät über die Verkehrspläne Onays informiert worden. „Sozialverbände sind nicht einbezogen worden, ebensowenig Wirtschaftsverbände“, sagt er. Die Innenstadt sei die Herzkammer der Region. Daher betreffe das Konzept mehr als nur den Rat und den Bezirksrat Mitte. „Und ich kann keinem Konzept zustimmen, bei dem ich nicht weiß, wie viel es kostet“, sagt Ahmetovic.

Bereits wenige Minuten nach dem Paukenschlag der SPD meldete sich der Oberbürgermeister zu Wort: Auf X schreibt er, es bestünden keine „unüberbrückbaren inhaltlichen Differenzen“. Nun seien die Parteien im Rat gefragt, „pragmatisch und kooperativ zusammenzuwirken“. (aum)