Artikel zum Stichwort „Violeta Bulc“

ampnet – 29. April 2016. Um markige Worte ist der Herr nie verlegen. „Ich werde als erstes Kommissarin Bulc mitteilen, dass sie ihre Vorstellungen knicken kann", ließ der Bayer und deutsche Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur Alexander Dobrindt im März 2015 die Slovenin Violeta Bulc wissen, ihres Zeichens EU-Kommissarin für Transport und Verkehr in Brüssel. Soeben hatte die schwarz-rote Koalition in Berlin die umstrittene Pkw-Maut durch den Bundestag gebracht, woraufhin Frau Bulc ihre „erheblichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit" des neuen Gesetzes veröffentlicht hatte. Es behandele deutsche und ausländische Autofahrer unterschiedlich. Zwar hätten nach Plänen Dobrindts beide die Maut bezahlen müssen, die Deutschen aber wären durch eine entsprechend ermäßigte Kfz-Steuer schadlos gestellt worden.

ampnet – 16. Oktober 2014. Er wäre eine hervorragende Wahl gewesen. Das meinte auch die überwiegende Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments, denen der Slowake Maroš Šefčovič Ende September als designierter EU-Kommissar, zuständig für Verkehr, Transport und Raumfahrt, drei Stunden lang in vier verschiedenen Sprachen Rede und Antwort stand. Wie die „Deutsche Verkehrszeitung“ danach berichtete, waren die meisten Volksvertreter der Meinung, dass „Šefčovič nach eineinhalb Wochen Einarbeitung mehr Sachkenntnis als sein Vorgänger Siim Kallas nach fünf Jahren" bewiesen habe.