Artikel zum Stichwort „Verkehrsschilder“

ampnet – 11. Januar 2021. Der Winter hat für Autofahrer seine Tücken. Eis kratzen bei laufendem Motor kostet zehn Euro Verwarnungsgeld. Parkscheibe oder Kennzeichen zugeschneit?

ampnet – 20. April 2011. Wer der Auffassung ist, dass ein an einer bestimmten Stelle per Verkehrszeichen verordnetes Fahrverbot zu Unrecht ausgesprochen wurde, kann dagegen bei der zuständigen Behörde innerhalb eines Jahres Widerspruch einlegen. Wobei diese Frist nicht mit dem Tag der Aufstellung des Verbotsschildes abzulaufen beginnt, sondern jeweils erst in dem Augenblick, da der Antragsteller nachweislich zum ersten Mal selbst mit dem Schild konfrontiert wurde entschied das Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (Az. 5 S 2285/09).

ampnet – 13. April 2010. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute in Berlin angekündigt, dass alte Verkehrsschilder, deren Erscheinungsbild sich 1992 geändert hat, weiterhin gültig bleiben. Damit korrigierte die Bundesregierung einen Fehler des Vorgängerkabinetts bei der Novelle der Straßenverkehrsordnung im September 2009. Sie hatte bei der Einführung der nur unwesentlich veränderten neuen Verkehrsschilder den bisherigen Passus im Gesetzestext gestrichen, der die weitere Gültigkeit der alten Verkehrszeichen vorsieht. Die Streichung der Übergangsregelung führte von einem Tag auf den anderen zur sofortigen Unwirksamkeit der Schilder alter Gestalt.