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Artikel zum Stichwort „Verhältnismäßigkeit“

Es wurde 1 Artikel zum Stichwort „Verhältnismäßigkeit“ gefunden:

Demonstration an einer Münchener Messstation gegen Diesel-Fahrverbote.
Von Hans-Robert Richarz

ampnet – 13. Februar 2019. Wie die Tageszeitung „Augsburger Allgemeine" von Mitarbeitern aus dem Bereich der EU-Kommission in Brüssel erfahren hat, kommt etwas Bewegung in den Streit um Grenzwerte von Stickstoffdioxid in der Luft und den daraus resultierenden Fahrverboten für Autos mit Dieselmotoren in deutschen Innenstädten. Hatte es zunächst noch so ausgesehen, als ob die Kommission insgesamt für eine Erhöhung der Grenzwerte in Deutschland von 40 auf 50 Mikrogramm grünes Licht geben würde, so folgte das Dementi aus Brüssel umgehend: „Das ist falsch. Der Grenzwert von 40 Mikrogramm im Jahresmittel ist EU-weit verbindlich und von den Mitgliedstaaten und dem EU-Parlament beschlossen worden. Daran wird nicht gerüttelt."