Artikel zum Stichwort „Streusalz“

ampnet – 8. Februar 2018. Bei winterlichen Straßenverhältnissen sollten Autofahrer besonders aufmerksam fahren, denn es besteht kein Rechtsanspruch auf geräumte Straßen. Die Räum- und Streupflicht von Städten und Gemeinden gilt laut ADAC nur bei besonders gefährlichen Fahrbahnstellen, auf Radwegen existiert sie meistens nicht. Ist ein Radweg nicht befahrbar, darf der Fahrradfahrer trotz einer Radwegbenutzungspflicht auf der Straße fahren.

ampnet – 4. November 2011. Will die Straßenmeisterei eines Landkreises ihr vertraglich zu lieferndes Streusalz nur jeweils in Abhängigkeit von der konkreten Witterung abnehmen und bezahlen, handelt es sich dabei um eine dem Vergaberecht widersprechende Ausschreibung. Auch die öffentliche Hand hat sich dem geltenden Grundsatz zu unterwerfen, dass bei einem Kaufvertrag regelmäßig der Käufer das Risiko trägt, die bestellte Ware tatsächlich verwenden zu können. Ein dagegen verstoßendes Vorgehen provoziert eine nicht mehr hinnehmbaren Unsicherheit in der Preiskalkulation der Bieter. Das hat jetzt das Oberlandesgericht Dresden festgestellt (Az. Verg 0004/11).

ampnet – 19. März 2010. Die Kommunen sollen so schnell wie möglich dafür sorgen, dass der Splitt so schnell wie möglich von den Straßen verschwindet. Das fordert der ADAC angesichts der vielen Tausend Tonnen kleiner Steine, die jetzt nach dem Winter auf Fuß- und Radwegen sowie auf den Fahrbahnen liegen und sowohl die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer gefährden als auch die Fahrzeuge zu beschädigen drohen.