Artikel zum Stichwort „Novelle“

ampnet – 18. September 2020. Im Bundesrat konnte heute keine Einigung über die Sanktionen bei Geschwindigkeitsübertretungen erzielt werden. Formfehler stoppte Gesetzesnovelle.

ampnet – 7. Juli 2020. Ein Formfehler und die Debatte über die Sanktionen haben die neue StVO in vielen Bundesländern zu Fall gebracht – zu Lasten der Radfahrer, wie der Club meint.

ampnet – 26. April 2020. Mobil in Deutschland hält vor allem die Bußgelder und Fahrverbote bei Geschwindigkeitsübertretungen für zu scharf, sieht aber auch sinnvolle Änderungen.

ampnet – 18. April 2013. Seit dem 1. April gelten wieder neue Regeln fürs Radeln. Die Novelle von 2009 wurde noch einmal überarbeitet. Dabei wurde vor allem in Sachen Ampeln für Klarheit gesorgt: Bis 2016 müssen Radfahrer die Fußgängerampel beachten, wenn es auf Radwegen neben Gehwegen keine Fahrradampel gibt. Mit der Novelle wurden zudem die Bußgelder angehoben.