Auto-Medienportal.Net: 03.03.2020

Kommentar: DUH lebt von Erbsen zählen und Haare spalten

Es verursacht heftiges Kopfschütteln, wenn man sieht, wie Jürgen Resch, einer der Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), eine Millionenstadt wie Köln mit einem drohenden Fahrverbot für Dieselautos vor sich hertreibt. Zugegeben, mit der Luftqualität, insbesondere, was einst die Stickoxidbelastung angeht, sah es in der Domstadt nicht besonders rosig aus. Der von der EU festgelegte Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde in einigen Vierteln der Stadt deutlich überschritten. Jüngste Messwerte aber zeigen, dass sich die Situation erheblich verbessert hat.

Der Luftreinhalteplan der Stadtverwaltung Früchte trägt, wie die NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser jetzt dem „Kölner Stadt-Anzeiger" sagte. Dieser Plan würde zu einer „echten ökologischen Verkehrswende führen". In der Tat. Lediglich am Clevischen Ring in Köln-Mühlheim, einer außergewöhnlich stark befahrenen Strecke, wo sich in der Nähe der Rhein mit seinen vielen Schiffen, die Kölner Messe und gleich drei Autobahnkreuzungen befinden, betrug der Durchschnittswert an Stick-Oxid im Jahr 2019 knapp 44 Mikrogramm, also vier Mikrogramm (weniger als das Gewicht eines Sandkorns) über dem Limit. Alle anderen Messstellen im Stadtgebiet verzeichneten mit der Einhaltung des Grenzwerts eine Punktlandung.Im September vergangenen Jahres noch hatte das NRW-Oberverwaltungsgericht in Münster den Kölnern die Leviten gelesen und in einer Berufungsverhandlung die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen dazu verurteilt, dort schnellstmöglich einen neuen Luftreinhalteplan aufzustellen. Das hatte Köln auch – wie zu riechen ist, mit Erfolg – gemacht, war aber gleichzeitig gegen das Münsteraner Urteil seinerseits in Revision gegangen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird in ein oder zwei Jahren in dem Fall das letzte Wort haben.Zuvor aber will Köln mit der DUH – so wie es bereits zehn andere NRW-Kommunen vorgemacht haben – einen Vergleich schließen. Die Verbesserung der Luftqualität sei so eindrucksvoll, meint die Gemeindeverwaltung, dass ein innerstädtisches Fahrverbot vom Tisch könne.Doch Jürgen Resch, der seine Vorwürfe gegen das Auto lieber mit Dreschflegel oder Säbel als dem Florett austeilt, gibt sich hartleibig. Die Wetterbedingungen im vergangenen Jahr hätten die Ergebnisse der zahlreichen Messstationen unerwartet positiv beeinflusst, und außerdem habe ein stark ausgeweiteter Straßenbau und die Reparatur der einsturzgefährdeten Mülheimer Brücke zu weniger Verkehr geführt. Ja, geht es noch, Herr Resch? Soll die Stadt Köln jetzt auch noch das Wetter zu ihren und Ihren Gunsten manipulieren oder mit Reparaturarbeiten so lange warten, bis die Straßen alle marode sind sämtliche und Brücken in den Rhein stürzen? Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ zitierte Resch so: „Zuerst muss Köln liefern." Ja was denn noch? Resch sagte aber auch, er sei verhandlungsbereit „um zu verhindern, dass das Bundesverwaltungsgericht eine Grundsatzentscheidung trifft". Aha. Da also liegt der Hase im Pfeffer. Die obersten Richter in Leipzig könnten nämlich auch der DUH eine Standpauke halten. Dann nämlich, wenn es in Köln bis dahin in punkto Luftqualität so weiter geht, wie in den vergangenen 14 Monaten. (ampnet/hrr)