US-Senat schafft Verbrennerverbot in Kalifornien ab

Im Mutterland von Tesla soll der Verbrennungsmotor nicht mehr verboten werden dürfen. Dafür blockierte der US-Senat Abgasvorschriften des Bundesstaats Kalifornien, die unter anderem ein Ende des Verkaufs neuer Benzinautos im Jahr 2035 vorsehen, meldet „Spiegel online“. Das von Republikanern dominierte Gremium stimmte am Donnerstag mehrheitlich dafür, eine Ausnahmeregelung aufzuheben, die dem Bundesstaat ermöglichte, eigene Regeln nach dem Bundesgesetz für saubere Luft zu erlassen.

Kalifornien spielt seit dem Beginn der Diskussion um die Emissionen von Verbrennungsmotoren – in den USA bei Pkw fast ausschließlich Benziner – ein führende Rolle, an der sich in der Vergangenheit viele andere Bundesstaaten orientierten. Auf jeden Fall mussten sich die Automobilhersteller an die kalifornischen Vorschriften anpassen, wenn sie im größten US-Markt verkaufen wollten.

15 weitere US-Bundesstaaten wie New York, Virginia, Colorado oder Washington hatten die kalifornische Regelung übernommen. Demnach sollten in zehn Jahren mindestens 80 Prozent der Neuwagen Nullemissionsfahrzeuge sein, die auf der Straße kein CO₂ ausstoßen, also in der Regel batterieelektrisch fahren. Für die verbleibenden höchstens 20 Prozent kämen noch Plug-in-Hybride infrage.

Die Beschlüsse des US-Senats müssen noch von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet werden, bevor sie in Kraft treten. Das gilt jedoch als Formsache, weil Trump im Wahlkampf eine Kampagne gegen die von ihm sogenannte Elektroautopflicht geführt hatte – dabei paradoxerweise unterstützt Elon Musk, dem Chef der in den USA führenden Elektroautofirma Tesla. (aum)