Uniti fordert Senkung der Abgaben auf Kraftstoffe

Angesichts drastisch gestiegener Kraftstoffpreise fordert Uniti, der Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen, von der Bundesregierung eine Entlastung der Autofahrer. Der Vorschlag: Die Energie- sowie die Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel sollte zeitlich befristet abgesenkt werden. Steuern und Abgaben machen den Hauptteil des Preises an der Zapfsäule aus, so Uniti. Mit rund 65 Cent je Liter Benzin und etwa 47 Cent je Liter Diesel bilde die Energiesteuer dabei den größten Abgabenposten. Auf den Nettopreis kommt dann noch die Mehrwertsteuer von 19 Prozent, von der Bund und Länder angesichts der steigenden Preise profitieren.

„Unterm Strich zahlen Verbraucher im Moment mehr als einen Euro je Liter Kraftstoff allein an Steuern und Abgaben“, sagt Uniti-Hauptgeschäftsführer Elmar Kühn. Die hohen Preise belasteten die Menschen nicht nur beim Tanken, sondern heize auch die Inflation weiter an. Zudem verteuere sich der Gütertransport. Die höheren Kraftstoffkosten könnten letztendlich über steigende Produktpreise an die Verbraucher weitergegeben werden. Die Bundesregierung sollte nach Ansicht von Uniti die Energiesteuer auf Kraftstoffe auf das von der EU erlaubte Mindestniveau absenken. Bei Benzin entspräche das einer Reduktion um rund 29 Cent und bei Diesel um etwa 14 Cent je Liter.

Diese Absenkung allein würde aber kaum spürbare Entlastung bringen. Daher spricht sich der Branchenverband auch dafür aus, den Mehrwertsteuersatz auf Diesel und Benzin zeitlich begrenzt auf sieben Prozent zu senken. Am Ende reduziere sich der Literpreis so um 45 bis 60 Cent. Polen beispielsweise habe entsprechende Abgabensenkungen bereits vorgenommen, was die Verbraucher dort entlastet aber auch zu einem intensiven Tanktourismus aus Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Berlin und Sachsen geführt habe. Auch in Tschechien, Luxemburg, Österreich und selbst in der Schweiz tanken Autofahrer laut Uniti derzeit zum Teil deutlich günstiger als in Deutschland. Dies wiederum gehe zu Lasten der heimischen Tankstellen und könne mittelfristig, gerade im ländlichen Raum, zu Schließungen führen. (aum)