EuGH: Deutschland hat zu wenig gegen Stickstoffdioxid getan

Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg hat heute Deutschland wegen zu hoher Stickstoffdioxidwerte in den vergangenen Jahren verurteilt. Wie verschiedene Medien melden, sollen in den vergangenen zehn Jahren in vielen Städten nicht genug Maßnahmen zur Senkung der NO2-Emissionen ergriffen worden sein. Damit wurde gegen geltendes EU-Recht zur Luftqualität verstoßen, stellten die Richter fest. Das Urteil bezieht sich auf die Jahre 2010 bis 2016 und auf über zwei Dutzend Städte. In München, Stuttgart, Hamburg, Berlin und anderen Orten erfolgten die Verstöße „systematisch und fortdauernd“, heißt es. Welche Konsequenzen das für die Städte oder die Bundesregierung hat, ist noch nicht klar.

Der EuGH gab mit dem Urteil einer Vertragsverletzungsklage der EU-Kommission Recht. Zuletzt sollen die Grenzwerte noch in sechs deutschen Städten dauerhaft über dem Grenzwert gelegen haben. Stickstoffdioxid entsteht vor allem durch die Verbrennung, etwa in Fahrzeugmotoren und in Heizungsanlagen. (ampnet/jri)