Kfz-Branche beklagt Stau bei den Zulassungsstellen

Die zum Teil wochenlangen Wartezeiten in deutschen Kfz-Zulassungsstellen werden zunehmend zu einer wirtschaftlichen Belastung für die Automobilwirtschaft. Arbeitsplätze und Betriebe sind gefährdet. Zu diesem Urteil kommen der Verband der Automobilindustrie (VDA), der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) und der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) in einer gemeinsamen Erklärung. Sie rufen die Bundesländer und Kommunen auf, kurzfristig gegenzusteuern – unter anderem durch rasche und umfassende Einführung des digitalen Zulassungsverfahrens „i-Kfz“.

Das internetbasierte Verfahren ermöglicht es Privatkunden, Erstzulassungen oder Umschreibungen ohne Vorort-Termine zu erledigen. Die rechtlichen Voraussetzungen für Online-Zulassungen seien durch die Bundesregierung im Oktober 2019 geschaffen worden, dennoch in vielen Zulassungsstellen bis heute nicht nutzbar, beklagen die Branchenverbände. „Als Folge der coronabedingten Einschränkungen in den Autohäusern und Zulassungsstellen stehen bei den Händlern derzeit tausende Neu- und Gebrauchtwagen und können nicht an die Kunden übergeben werden. Die Folge sind große wirtschaftliche Schäden für den Kfz-Handel und die Automobilindustrie und verärgerte Kunden“, sagt VDA-Präsidentin Hildegard Müller.

Der Bund habe den Ländern bereits Hilfestellung gegeben, darunter die Möglichkeit, vereinfachte Verfahren anzuwenden. Neben einer ausreichenden personellen Ausstattung der Behörden kann nach Einschätzung von VDA, VDIK und ZDK die konsequente Einführung des i-Kfz-Verfahrens entscheidend dazu beitragen, dass die langen Rückstaus in den Zulassungsstellen abgebaut werden. Außerdem trage das System in Corona-Zeiten dem Gesundheitsschutz Rechnung und sei zudem für die Halter komfortabel.

In der Praxis seien die entsprechenden Online-Portale der Zulassungsstellen in vielen Fällen noch nicht vorhanden oder für Kunden nicht auffindbar, sie arbeiteten fehlerhaft oder ein vollständiger Zulassungsprozess sei nicht möglich, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Aufgrund von Personalknappheit würden bei Zulassungsstellen zum Teil Wartezeiten von sechs Wochen und länger gemeldet, vor allem in großen Städten wie Berlin, Köln, Frankfurt oder Stuttgart.

VDIK-Präsident Reinhard Zirpel erklärt: „In dieser ohnehin extrem schwierigen wirtschaftlichen Lage darf die Situation bei den Behörden nicht zusätzlich zum konjunkturhemmenden Faktor werden. Länder und Kommunen müssen jetzt dafür sorgen, dass die Zulassungsstellen bundesweit so schnell wie möglich wieder effizient arbeiten können. Denn lange Wartezeiten bremsen die Kaufbereitschaft und verhindern damit, dass sich die Automobilbranche schnell und nachhaltig erholen kann.“

„Es ist nicht nachvollziehbar, dass Zulassungsbehörden in dieser Situation und im Zeitalter der Digitalisierung nicht in der Lage sind, digitale An- und Ummeldeverfahren rasch umzusetzen“, sagt ZDK-Präsident Jürgen Karpinski.

Die tausende Fahrzeuge, die derzeit bei den Händlern stehen und nicht zugelassen werden, bindet nach Auffassung der Branchenvertreter Kapital, das der Kfz-Handel in der aktuellen Situation dringend für das wirtschaftliche Überleben benötige. Hinzu kämen vor allem in Großstädten hohe Standkosten. Der dadurch auf der Branche lastende Druck erhöhe das Risiko von Insolvenzen im Automobilhandel und stellt eine Nachfragebremse dar. (ampnet/jri)