Bridgestone gewinnt Klage gegen Patentverletzung in China

Bridgestone hat in einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Reifenhersteller Shengtai Group und dessen Tochtergesellschaft Shandong Shengshi Tai Lai Rubber Technology erneut ein Urteil zu seinen Gunsten erstritten. Das Mittlere Volksgericht in Qingdao untersuchte dabei eine Patentverletzung des Winterreifens Bridgestone Blizzak VRX. Shengtai hatte das patentierte spikelose Reifenprofil des Blizzak verwendet. Bridgestone bekam nun Schadenersatz in Höhe von umgerechnet rund 102 000 Euro zugesprochen.

Bereits im April 2019 hatte der Reifenhersteller gegen das chinesische Unternehmen vor dem Gericht für Geistiges Eigentum in Peking geklagt. Damals ging es um das Designpatent des Lkw-Reifens Bridgestone ST3000. (ampnet/jri)