Bridgestone erstreitet Schadenersatz für Patentverletzung

Bridgestone hat bei einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Reifenhersteller Shengtai ein günstiges Urteil vom Gericht für Geistiges Eigentum in Peking erhalten. Das Gericht untersuchte dabei den Verstoß gegen ein Designpatent des Lkw-Reifens Firestone ST3000, das von Shengtai bei der Reifenherstellung und im Vertrieb genutzt worden war.

Im September 2015 hatte Bridgestone eine Klage beim Gericht in Peking eingereicht. Im Januar 2019 stützte das Gericht in Peking die Forderung von Bridgestone und wies die Shengtai Gruppe dazu an, Bridgestone einen Schadenersatz in Höhe von 10 Millionen Chinesischen Yuan (circa 1,3 Millionen Euro) zu zahlen, womit das gewonnene Gerichtsverfahren jetzt abgeschlossen werden kann. (ampnet/deg)