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Bündnis geht für Elektrofahrzeuge auf die Straße

Am 13. Dezember demonstriert ein breites Bündnis von Nutzern, Herstellern, Anbietern und Politikern in Berlin, um den Mehrwert von Elektrokleinstfahrzeugen (eKF) als Baustein für die Mobilitätswende zu zeigen. Die Demonstration des Bündnisses Electric Empire richtet sich an die Politik, die bisher keine sicheren Rahmenbedingungen für deren Benutzung schaffe. Neben vielen weiteren Politikern von CDU, FDP und Grünen nimmt auch Andreas Scheuer (CSU), Minister für Verkehr und digitale Infrastruktur, teil.

Das Bündnis fordert eine Orientierung an vorhandenen europäischen Lösungen. In Frankreich, Finnland, Belgien und Dänemark ist der Betrieb von elektrischen Scootern, Einrädern und Skateboards mit 20 km/h Höchstgeschwindigkeit zulassungsfrei. Langfristig sieht Electric Empire eine Grenze von 25 km/h wie in den USA und Österreich. Das Fahren mit Schrittgeschwindigkeit auf dem Bürgersteig soll ebenfalls erlaubt sein. Rechtlich sind Elektrokleinstfahrzeuge dann mit Fahrrädern und Pedelecs gleichgestellt. Dadurch entfällt die Zulassungspflicht für Elektrokleinstfahrzeuge.

Das Bündnis befürchtet, dass sich ausländische Hersteller bei einer Zulassungspflicht aus dem deutschen Markt zurückziehen, weil sich die Typgenehmigung für den Markt wirtschaftlich nicht lohnt. Ähnlich der S-Pedelecs soll hingegen eine zulassungspflichtige Klasse bis 45 km/h geschaffen werden.

Die Demonstration startet am Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 13.Dezember um 12:00 Uhr, das geplante Ende ist 14:00 Uhr, ebenfalls vor dem BMVI. Die Route der Demonstration verläuft wie folgt: Luisenstraße, Wilhelmstraße, Dorotheenstraße, Scheidemannstraße, Yitzhak-Rabin-Straße, Straße des 17. Juni, Grosser Stern (Umkreisung), Lessingstraße, Stromstraße, Alt-Moabit, Invalidenstraße, Scharnhorststraße, Habersaathstraße, Chausseestraße. (ampnet/deg)

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