Datenschützer und VDA erzielen erste Übereinstimmung

Bereits heute benötigt und produziert ein Auto Daten. Der Trend zur Anbindung von Fahrzeugen ans Internet und die Vernetzung mit anderen Verkehrsteilnehmern wird weiter zunehmen. Die Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder sowie der Verband der Automobilindustrie (VDA) haben hierzu eine erste gemeinsame Erklärung abgegeben. Übereinstimmung wurde beim Personenbezug von bei der Kfz-Nutzung anfallenden Daten, wenn eine Verknüpfung mit der Fahrzeugidentifizierungsnummer oder dem Kennzeichen vorliegt.

Zur Feststellung des Zeitpunkts der Datenerhebung und der verantwortlichen Stelle müsse zwischen „online“ und „offline“ (also mit bzw. ohne sofortige Datenübermittlung) betriebenen Fahrzeugen unterschieden werden. Wichtig für das Verständnis der Datenverarbeitung im Kfz sei ihr Zweck sowie das Vorliegen einer vertraglichen Regelung oder einer Einwilligung etwa durch den Fahrzeughalter. Hinsichtlich der vom Hersteller erhobenen und gespeicherten personenbezogenen Daten bestehe gegenüber dem Fahrzeugbesitzer ein unentgeltliches Auskunftsrecht des Halters. Zudem soll die Borddokumentation der Fahrzeuge über die wichtigsten Fragen zur Datenverarbeitung informieren.

In Bezug auf die Datenhoheit sollen die Fahrzeugnutzer durch verschiedene Optionen über die Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten selbst bestimmen können. Die Automobilhersteller streben an, durch standardisierte Symbole im Cockpit den aktuellen Vernetzungsstatus des Fahrzeugs erkennbar anzuzeigen und Möglichkeiten der jederzeitigen Aktivierung und Deaktivierung dieses Status‘ vorzusehen. Einschränkungen der Löschbarkeit bestehen bei rechtlichen Verpflichtungen oder dann, wenn entsprechende Daten im Zusammenhang mit Garantie- sowie Gewährleistungen oder der Produkthaftung von Bedeutung sind oder deren Verfügbarkeit für den sicheren Fahrzeugbetrieb erforderlich ist.

Die Datenschutzbehörden werden den Dialog mit dem VDA zu weiteren Fragen des Datenschutzes bei automatisierten und vernetzten Fahrzeugen fortsetzen. (ampnet/(jri)