ADAC-Präsident: Steuererhöhung gerechter als Pkw-Maut

Aufregung hat ein Interview von ADAC Präsident Peter Meyer mit der Zeitung „Die Welt“ ausgelöst. In dem Gespräch hatte Meyer betont, dass die Einführung einer Maut verkehrspolitisch weder sinnvoll sei, noch Mehreinnahmen bringe. Er verwies außerdem darauf, dass Deutschlands Autofahrer bereits heute jedes Jahr über 53 Milliarden Euro an die Staatskasse zahlen, allerdings nur 19 Milliarden Euro wieder von dort in die Straßeninfrastruktur zurückfließen.

Jede weitere finanzielle Mehrbelastung der deutschen Autofahrer lehnt der ADAC in diesem Zusammenhang deshalb kategorisch ab. Der Club ist der Überzeugung, dass grundsätzlich genug finanzielle Mittel zum Erhalt der maroden Straßen und Brücken vorhanden sind, diese aber nicht zielgerichtet eingesetzt werden. Meyer forderte deswegen in dem Interview die Politik zum konkreten Handeln auf.

Sollte der Staat als ultima ratio auf die Erhebung zusätzlicher Einnahmen angewiesen sein, bringt der ADAC Präsident eine temporäre und zweckgebundene Erhöhung der Mineralölsteuer ins Gespräch. Sie würde Wenigfahrer nicht so stark belasten und wäre aus Sicht des Clubs wesentlich deswegen gerechter als eine Pkw-Maut, die einer „Flatrate“ für finanzstarke Vielfahrer gleichkäme. Dieser Vorschlag wird gestützt von einer repräsentativen Mitglieder-Umfrage vom Juli 2013. Darin war vor allem jeglichen Maut-Überlegungen eine deutliche Absage erteilt worden. (ampnet/Sm)