Kommentar: Hollande und das Déjà-vu-Erlebnis

Für das, was Frankreichs neuer Präsident Francoise Hollande uns nun präsentieren will, hat seine Sprache einen eigenen Begriff: déjà-vu. Wir hatten es doch schon einmal, dass die französische Regierung in engem offenen oder verborgenen Schulterschluss mit Regierungen in Italien und andern Ländern, die keine Autoproduktion beheimateten, den Umweltschutz als industriepolitische Keule einsetzte, erst in Brüssel bei der Festsetzung von Grenzwerten und dann auch in Frankreich mit Strafsteuern für große Autos.

Die Entwicklung des Marktes in Europa mag es Hollande nahegelegt haben, es noch einmal zu versuchen: Im Zeichen der schwachen Konjunktur in vielen Märkten – besonders in Südeuropa – sinken die Absatzzahlen gerade bei den auf Kleinwagen spezialisierten französischen Hersteller. Renault scheint gerade noch einmal mit einem blauen Auge und kleinen Verlusten davongekommen zu sein. Bei PSA Peugeot Citroen aber brennt die Luft. Doch die deutschen Hersteller stehen gut da.

Weil die Deutschen auf die großen, schnellen und schweren Fahrzeuge spezialisiert sind, sahen sie sich früher als die Kleinwagenhersteller im Westen und Süden dazu gezwungen, den Kraftstoffverbrauch erheblich zu senken. Doch Brüssel machte – und macht heute noch – den Fehler, nicht das Maß der Innovation, sondern Grenzwerte festzuzurren. Und da war und ist ein Kleinwagen natürlich im Vorteil. Ein Kleinwagen ist allerdings nur selten der Traumwagen seines Käufers. Wer kann, entscheidet sich für ein größeres Modell. Das kommt dann oft aus deutscher Produktion.

Die Umweltdiskussion bot schon Nicolas Sarkozy die Möglichkeit, mit dem Rückenwind der französischen Öffentlichkeit gegen den Erfolg der deutschen Hersteller in Frankreich vorzugehen: Kleinwagen erhielten eine Steuergutschrift, die Großen einen kräftigen Malus: Seit Anfang 2008 müssen die Besitzer von Autos mit Emissionen ab 191 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer 2300 Euro bezahlen. Wie man hört, will Hollande diesen Satz verdoppeln.

Schon beim Versuch von 2008 hat die Steuerkeule aber offenbar der französischen Automobilindustrie wenig geholfen. Es ging weiter bergab. 2008 verhinderte der Hinweis auf den Umweltschutz und die Rücksicht auf die französischen Freunde noch, dass ernsthaft die Frage der Verfälschung des Wettbewerbs durch einseitige Maßnahmen mit industriepolitischer Wirkung diskutiert wurde. Heute achten alle Staaten darauf, dass die Karte Umweltschutz nicht wieder alle anderen Trümpfe sticht. Das können wir uns nicht mehr leisten.(ampnet/Sm)