Verheugen will Opel-Gipfel in der kommenden Woche

EU-Industriekommissar Günter Verheugen will einen Subventionswettlauf der Mitgliedsstaaten um den Autobauer Opel verhindern. Der „Rheinischen Post“ sagte Verheugen, am kommenden Montag werde er EU-Wirtschaftsminister und Vertreter des Mutterkonzerns General Motors (GM) treffen, um mögliche Staatshilfen für Opel zu koordinieren. Eventuelle Staatshilfen werde die Kommission sorgfältig prüfen, da jede Beihilfe ein Eingriff in den Wettbewerb sei, betonte er.

Ein Opel-Sprecher bestätigte inzwischen, dass an dem Treffen auch der neue Opel-Europa-Chef Nick Reilly teilnehmen wird. Nach eigenen Angaben benötigt GM zur Sanierung von Opel rund 3,3 Mrd Euro. Berater rechnen allerdings mit doppelt so hohen Kosten. Finanzhilfen aus dem „Deutschlandfond“ – so Verheugen – seien möglich, wenn dessen Bedingungen eingehalten würden.

Die neue Bundesregierung hat es inzwischen mehrfach abgelehnt, Opel mit Steuergeldern unter die Arme zu greifen, es aber den Bundesländern, in denen Opel-Werke angesiedelt sind, freigestellt, sich an einem Rettungsprogramm zu beteiligen. Ganz oder teilweise von Schließung bedroht sind die deutschen Opel-Werke in Bochum, Eisenach und Kaiserslautern. Die „Rheinische Post“ meldete heute, die flämische Regierung sei bereit, das drohende Aus für das belgische Opel-Werk in Antwerpen mit 500 Millionen Euro noch verhindern.

Nick Reilly hatte am Montagabend in Brüssel angekündigt, für die Ausarbeitung des Sanierungsprogramms noch etwa zwei Wochen zu benötigen. "Wir wissen, dass es unangenehm ist, auf eine solche Entscheidung lange warten zu müssen.“ Noch sei nichts entschieden, betonte der GM-Manager: "Es gibt verschiedene Alternativen für die Umstrukturierung." Letztendlich müsse der Konzern aber irgendwo in Europa harte Entscheidungen treffen. (ampnet/Sm)